AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Möbelwerk Niesky GmbH

Stand 01.01.2011

§ 1 Allgemeines

(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehend aufgeführten Geschäftsbedingungen. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages bzw. der Verträge sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der Firma Möbelwerk Niesky GmbH bestätigt worden sind.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht verpflichtend, wenn Ihnen die Firma Möbelwerk Niesky GmbH nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Zustandekommen von Verträgen

(1) Alle Preise in Preislisten, Katalogen oder Angeboten der Firma Möbelwerk Niesky GmbH sind freibleibend.

(2) Der Vertrag kommt mit Angebotsannahme und Bestellung beim Verkäufer zu Stande.

(3) Auf Anforderung von der Firma Möbelwerk Niesky GmbH zugesandte Zeichnungen, Fotos oder Muster bleiben ausschließlich Eigentum der Möbelwerk Niesky GmbH und sind auf Verlangen zurückzugeben.

(4) Sämtliche Verträge bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Firma Möbelwerk Niesky GmbH.

§ 3 Vertragsumfang

(1) Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich, solange keine schriftliche Bestätigung erfolgt. Veränderungen, die im Interesse der Weiterentwicklung und des technischen Fortschritts liegen, sind auch ohne ausdrückliche Mitteilung der Firma Möbelwerk Niesky GmbH gegenüber dem Käufer zulässig. In diesem Sinne vorgenommene Änderungen werden ohne nochmalige Zustimmung des Kunden Vertragsgegenstand. Die geschuldete Leistung gilt als bewirkt, wenn sie im wesentlichem dem Vertrag entspricht.

§ 4 Preise

(1) An vertraglich vereinbarte Preise für unsere Lieferungen sind wir längstens 3 Monate gebunden. Bei später vereinbartem Liefertermin, oder wenn der Kunde kein Vollkaufmann ist, liefern wir zu unseren, am Tage des Gefahrenübergangs geltenden Preisen, ohne vorherige Benachrichtigung des Bestellers.

(2) Abweichungen vom Standard bei Dekoren und Gestellfarben werden mit Zuschlägen zum Kaufpreis berechnet.

§ 5 Gefahrenübergang

(1) Der Versand erfolgt ab Firma auf Rechnung des Käufers. Erfolgt der Versand durch firmeneigene Fahrzeuge, geht die Gefahr bei Entladung im Erdgeschoß des Gebäudes des Kunden auf den Kunden über, sofern nicht Zuschläge für den Transport der Möbel in die Etagen vorgesehen sind.

(2) Ist frachtfreie Lieferung vereinbart, gilt gleicher Gefahrenübergang wie in Absatz 1

(3) Erfolgt der Transport der Ware durch einen Spediteur, Frachtführer oder wird die Ware durch den Kunden selbst abgeholt, geht die Gefahr zum Zeitpunkt der Übergabe an den Frachtführer auf den Kunden über. Beschädigungen von Verpackung und Ware sind dem Spediteur und der Möbelwerk Niesky GmbH sofort schriftlich anzuzeigen.

§ 6 Mängelrüge (Beanstandungen)

(1) Bei Beanstandungen der Beschaffenheit und der Menge der gelieferten Ware haften wir nur, wenn der Käufer uns dies unverzüglich und schriftlich innerhalb 2 Tagen anzeigt.

(2) Ist der Käufer Vollkaufmann, verjährt das Recht des Käufers, diese Ansprüche geltend zu machen 6 Monate nach Ablieferung. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche für Nichtkaufleute gelten im vom Gesetz vorgeschriebenen Umfang.

(3) Bei begründeten Beanstandungen kann der Käufer Nachbesserung verlangen. Beanstandungen berechtigen den Käufer nicht, die Annahme der Ware zu verweigern oder zu verzögern oder Rechnungen der Möbelwerk Niesky GmbH zu kürzen.

(4) Falls Nachbesserung oder Ersatzlieferung trotz angemessener Nachfrist unterbleibt, erfolglos oder unmöglich ist, hat der Käufer nach seiner Wahl ein Recht auf Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages). Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nicht auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehaftet wird. Rücksendungen sind ohne Zustimmung der Möbelwerk Niesky GmbH nicht zulässig. Vereinbarte Rücksendungen haben sind stets porto- und spesenfrei für das Möbelwerk Niesky zu erfolgen.

(5) Nicht gehaftet wird für Schäden, welche der Kunde selbst zu vertreten hat, wie z.B. unsachgemäße Zwischenlagerung, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Kunden oder Dritten, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung.

(6) Sind Teile einer Lieferung mangelhaft, so kann dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen.

(7) Soweit der Kunde Verankerungen oder Elektrifizierungen am Verkaufsgegenstand durchführt, entfällt die Haftung der Möbelwerk Niesky GmbH.

(8) Als Mängel gelten nicht: technisch begründete Abweichung in den Maßen, in der Form oder Farbmaserung eines Echtholzfurniers bzw. Massivholzes oder leichte Farbunterschiede.

(9) Eine Haftung für normale Abnutzung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch wird ausgeschlossen.

§ 7 Zahlung des Kaufpreises

(1) Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis bei Empfang der Ware ohne Abzug sofort fällig

(2) Abweichende Regelungen zum Zahlungsziel bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.

(3) Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungsziels tritt sofort, ohne Mahnung, der Verzug ein. Die Höhe der Verzugszinsen ist gesetzlich geregelt, Die Verzugszinsen werden in dieser Höhe geltend gemacht.

(4) Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.

(5) Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden mit fälligem Kaufpreis ist nur mit schriftlicher Zustimmung durch die Firma Möbelwerk Niesky GmbH möglich.

(6) Wenn wir Mitteilung über eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers erhalten, oder wenn wir erfahren, dass der Käufer Vorräte, Außenstände usw. verpfändet oder als Sicherheit für andere Gläubiger bestellt, haben wir das Recht, unter Aufhebung aller etwaigen anderen Zahlungsvereinbarungen, sofortige Barzahlung bzw. Vorauszahlung, Sicherheit oder Rücksendung der Ware zu verlangen oder gegen Nachname zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei nicht pünktlicher Bezahlung einer vereinbarten Rate werden dann alle noch offenen Restforderungen gegen den Käufer unter Aufhebung aller vereinbarten
Zahlungsfristen sofort fällig.

(7) Eine Zahlungsverweigerung oder Zahlungszurückbehalt ist ausgeschlossen, wenn der Käufer den Mangel oder sonstigen Beanstandungsgrund bei Vertragsabschluß kannte. Dies gilt auch, falls er ihm, infolge grober Fahrlässigkeit, unbekannt geblieben ist, es sei denn, dass der Verkäufer den Mangel oder sonstigen Beanstandungsgrund arglistig verschwiegen hat.

(8) Im Übrigen darf die Zahlung wegen Mängeln oder sonstigen Beanstandungen nur in einem angemessenen Umfang zurückbehalten werden.

(9) Eine Aufrechnung ist nur mit vom Verkäufer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises – einschließlich aller Nebenforderungen – bleiben die von uns gelieferten Produkte Eigentum der Firma Möbelwerk Niesky GmbH.

(2) Bei Verbindung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht der Firma Möbelwerk Niesky GmbH gehörenden Sachen, erhält die Firma Möbelwerk Niesky GmbH an den neu entstandenen Sachen Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer zum Wert der übrigen verbundenen bzw. verarbeiteten Sache.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt oder gegen sofortige Zahlung zu veräußern.

(4) Der Kunde tritt hiermit sämtliche, ihm aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte zustehende Forderungen, für von der Möbelwerk Niesky GmbH gelieferte Waren oder Leistungen an die Möbelwerk Niesky GmbH zur Sicherung ab. Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Möbelwerk Niesky GmbH ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderungen für die Möbelwerk Niesky GmbH einzuziehen. Eine Abtretung oder Verpfändung dieser Forderung ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Möbelwerk Niesky GmbH zulässig.

(5) Gerät der Kunde mit der Erfüllung einer Vertragspflicht in Verzug, wird er der Firma Möbelwerk Niesky GmbH jederzeit Zutritt zu ihren Produkten verschaffen und diese auf Verlangen der Firma Möbelwerk Niesky GmbH herausgeben. Übersteigt der Wert der Sicherung die Höhe der Forderung der Möbelwerk Niesky GmbH von mehr als 20%, wird die Firma Möbelwerk Niesky GmbH insoweit die Sicherung nach ihrer Wahl auf Verlangen des Kunden freigeben.

(6) Der Kunde wird etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Möbelwerk Niesky GmbH-Produkte oder auf die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung sofort mitteilen und die Firma Möbelwerk Niesky GmbH bei der Intervention und in jeder Weise unterstützen.

§ 9 Auftragsstornierung

(1) Auftragsstornierungen sind bis max. 3 Wochen vor dem geplanten Liefertermin möglich. Das Unternehmen ist berechtigt, im Falle der Auftragsstornierung einen pauschalierten Aufwendungsersatz mindestens in Höhe von 20% des Warenwertes zu berechnen.

(2) Auf Wunsch des Kunden angefertigte Ware, hier insbesondere mit vom Standard abweichenden Maßen, Farben, Formen etc. oder nach Zeichnung gefertigte Ware, kann unter keinen Umständen zurück genommen werden. Der Verkäufer kann für derartige Anfertigungen oder Beschaffungen eine angemessene Vorauszahlung verlangen.

(3) Pauschalierter Aufwendungsersatz findet nicht statt, wenn der Verkäufer die Beendigung des Vertragsverhältnisses zu vertreten hat.

§ 10 Erfüllungsort

(1) Als Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der Sitz der Firma Möbelwerk Niesky GmbH. Für Rechtsstreitigkeiten begründet der Sitz der Firma die Zuständigkeit des jeweiligen Gerichts.

(2) Gerichtsstand ist für alle Vollkaufleute das Landgericht in Görlitz.

§ 11 Sonstiges

(1) Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(3) Es wird ausschließlich und ausdrücklich die Anwendung des Deutschen Rechts vereinbart.